Kategorie: Berlin

06 NOV.

Künstliche Intelligenz – Gesellschaft, Politik und Ökonomie

Künstliche Intelligenz zwingt uns, die gesellschaftliche Architektur neu zu denken – vor allem das Steuersystem. Damit der Mensch in den ökonomischen Kreisläufen einen Platz behält, darf Arbeit gar nicht länger die Last der Finanzierung tragen. Wenn Arbeit nicht mehr besteuert wird, braucht es zweierlei: einen schlankeren Staat mit deutlich geringeren Kosten und eine Verlagerung der Steuern auf den Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen. Im Konsum steckt auch der KI-Anteil – und wird so automatisch mitbesteuert. Solange dieser Wandel weder verstanden noch mehrheitsfähig ist, bewegen wir uns in einem System, das seine eigene Logik verloren hat. In solchen Ordnungen wachsen Frust, Gewalt und Unglück – bis hin zu Kriegen. Dysfunktionale Gesellschaften senden Schwäche aus; Gegner wittern sie. KI verschiebt Wertschöpfung von menschlicher Arbeit zu automatisierten Systemen. Ein auf Arbeit basierendes Steuersystem verliert damit seine Tragfähigkeit. Notwendig sind: (a) ein radikal fokussierter, kostensparender Staat; (b) eine Steuerbasis, die primär den Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen trifft – inklusive des darin enthaltenen KI-Anteils. Ohne diesen Umbau operiert die Gesellschaft in einer inneren Unlogik; das erzeugt soziale Spannungen, Gewalt und macht nach außen verwundbar.

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18 OKT.
Jetzt wird in der Regierungskoalition aggressiv und ungerecht Politik auf Kosten der Gutverdiener gemacht.  

1.) Man muss nicht einmal wissen, ab welchem Betrag das Gutverdienen – was bei anderen bestraft werden soll – aus Sicht der SPD Abgeordneten anfängt, jedenfalls ungefähr bei der Hälfte von dem, was sie selbst verdienen. (Abgeordnete fahren in der Regel sowieso kein Elektroauto.)

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06 OKT.

Deutschland ist reif für den Autoritarismus

Germany is ripe for authoritarianism. The tax increases help along this path. Tax increases are nothing but a political indictment.

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10 SEP.

Der Vorfall in Polen offenbart eine fundamentale Schwäche der europäischen Flugabwehr

Jemand kommentiert auf DIE WELT: Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz hatte seine erneute Wiederwahl unter dem Motto „Friedenskanzler“ geführt. Durch seine ganze Verzögerungstaktik hat er Putin ausreichend Zeit geschenkt die dieser, nach den anfänglichen Schwierigkeiten, sehr klug (aus)genutzt hat. Jetzt kann Herr Scholz nur bangen und hoffen, dass er am Ende nicht als das absolute Gegenteil, wie oben beschrieben, in die Annalen eingeht. Antwort CW Olaf Scholz war als Juso regelmäßiger Besucher der DDR Bonzen und SED Schickeria und Objekt der Berichterstattung der Aktuellen Kamera. Jemand antwortet: Deshalb hat Frau Merkel Herrn Scholz nach dem mißlungenen G20 Gipfel 2017 in Hamburg aus der Schußlinie genommen, ihn 2018 in ihr Kabinett als Bundesminister der Finanzen geholt und bei ihrem Abgang ihm die große Bühne(USA) zuteil werden lassen. CW: Wegen der gleiche Backstage-Truppe konnte jemand sowohl kleines Mädchen spielen als auch dicken Max, der den alten Kohl einfach so von hinten durch serviert. Wer Hinterhand hat, der kann Erstaunliches. M wie Macht war seitdem gefürchtet. Weiterlesen..
09 SEP.

Brandanschlag auf Strommast, Berliner Südosten ohne Strom

Das Paramilitärische in Gesellschaft und Politik hat in Deutschland begonnen.

"50.000 Stromkunden, vor allem Haushalte und auch Firmen, sind von dem Stromausfall betroffen. Die Polizei prüft inzwischen ein Bekennerschreiben mutmaßlicher Linksextremisten." Tagesspiegel

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26 JAN.

Elon Musk & Mathias Döpfner

Wir unterstellen stets Elon Musk, er hätte einen demokratisch ausgeprägten Sinn für die Menschheit.

Erzogen wurde er als Weißer in Südafrika und wie ein Weißer, in damaliger Zeit, aus Sicht der Weißen in Südafrika zu sein hatte. Sein Vater ist ein besonders widerliches Geschöpf.

Vergessen Sie einfach Elon und die Demokratie zusammen zu denken.

So erreichen Sie im Denken einfache und bessere Ergebnisse. Beide haben wenig Schnittmengen, zumindest mit einem postmodernen Verständnis von Gleichheit in der Demokratie. Peter Thiel hat im übrigen sich in seiner Jugend ebenfalls eine starke Prägung in Südafrika eingesammelt. 

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17 JAN.

Demokratischer Wahlkampf der Idioten

Merz wird, vom Profil her, der Verwalter nach dem Verwalter. Die CDU selbst gibt nichts anderes her.

Die SPD, bisher gesteuert über den Transmissionsriemen der Genossen-Garde aus Hannover, ist ein grauer Haufen, Antrieb aus Moskau, ein Fall für ausländische Geheimdienste.

Eine Strategie für die Gesellschaft in der Bundesrepublik, die selbst mittlerweile etwas strenger unter globalem Wettbewerb steht, ist in diesen beiden Mainstream Parteien nicht maßgeblich vorhanden.

Die AFD hat irrsinnige Zukunftsvorschläge auf den Tisch gelegt, bspw. Windräder abreißen oder flotte Autoritarismen wie “Ausländer raus”; wobei wir doppelt so hohen Zuwachs haben werden an Ruheständlern wie an nachkommenden Arbeitnehmern.

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15 DEZ.

FDP wählen. Sonst Koalition des Grauens Teil 2.

FDP wählen. Sonst Koalition des Grauens Teil 2.

Viele geflüchtete Syrer seien bereit, beim Wiederaufbau vor Ort zu helfen, sagte die außenpolitische Sprecherin der Grünen im EU-Parlament, Hannah Neumann, der Funke Mediengruppe. Sie stießen jedoch auf Hindernisse aufgrund der Asylregeln.

„Wir brauchen jetzt flexible Ausnahmeregelungen, die es Syrern ermöglichen, eine demokratische Regierungsbildung und den Wiederaufbau vor Ort zu unterstützen, ohne ihren Asylstatus zu riskieren“, sagte die deutsche Nahost-Expertin. Ohne solche Ausnahmen liefen Betroffene Gefahr, nicht mehr zu ihrer Familie in Europa zurückkehren zu können.

https://www.welt.de/politik/ausland/article254876338/Asylrecht-Gruene-wollen-Ausnahmeregelung-fuer-syrische-Fluechtlinge-die-beim-Wiederaufbau-helfen-wollen.html#Comments

Laut Einbürgerungsstatistik wurden allein im Jahr 2023 gut 75 000 Syrerinnen und Syrer eingebürgert, sie machten mit 38 % den größten Anteil an allen Einbürgerungen aus.

Quelle: Statistische Bundesamt

Wer wollte, konnte.

Solche Experten braucht man in keinem europäischen Parlament, in keiner Verwaltung, auch nicht im Kindergarten.

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Man muss nicht mit allem einverstanden sein, was ein liberales, freies Konzept der FDP beinhaltet; manches mag manchem zu liberal zu sein.

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26 NOV.

Elon Musk und Angela Merkel, zusammengepackt.

Reflector schreibt als Kommentar in DIE WELT: Es kann nicht sein, dass Politik und internationale Auseinandersetzungen von EINER Privatperson so maßgeblich beeinflusst werden können.
Das gibt es sonst nirgendwo so!

“Das gibt es sonst nirgendwo so.”

Umkehrschluss und Antibiedermeier: Dann müssten einfach deutlich mehr Menschen in die Hände spucken, wie Elon Musk es getan hat. Der Mann hat sehr, sehr hart gearbeitet. Sein Kommentar hat literarische Qualitäten.

Kritisieren ist in dem Fall von Frau Merkel ein von Neid geprägtes Ressentiment, wie jedes Ressentiment, vollkommen unangebracht.

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17 NOV.

Shitstorm zum Ampel-Aus der frustrierten Ampelfans in der Presse & wie Christian Lindner damit umgeht.

Christian Lindner heute, Samstag 15.11 Uhr, 16.11.2024, antwortet meiner 86-jährigen Mama auf meinem Mobile-Telefon.

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Offensichtlich weiß Lindner da von dem Shitstorm nichts, der gerade durch die Medien läuft, er hätte mit Merz ein „abgekartetes Spiel“ zumAmpel-Aus heimlich vereinbart.
Meine Mutter war über Lindner empört, weil sie Deuschlandfunk hört.

Minuten später das Interview mit Lindner und dem Ersten d. Fernsehen: wo er sagt, “es ist Wahlkampf, wo ist die Nachricht?”

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Christian Lindner
09 NOV.

Causa Christian Lindner und der Bruch der Ampel

 

Anna Schneider kommentiert das heute in Die Welt so, hier ein Auszug:

“Dazu kommt, dass der FDP-Chef tatsächlich etwas tut, wozu linke Politiker offenbar eher nicht fähig sind: Er übt Selbstkritik. „Ich muss mir vorwerfen, dass ich nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht entschiedener auf einer Klärung der Prioritäten gedrungen habe“, sagte Lindner. Dasselbe gelte für die Beratungen über den Haushalt 2024. „Manche werden mir auch vorwerfen, die FDP hätte zu lange an der Regierung Scholz festgehalten. Dafür muss ich Verantwortung übernehmen.“

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus254425314/Zweifeln-Sie-nicht-an-Gruen-oder-Rot-denn-die-tun-das-auch-nicht.html

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article254405166/Christian-Lindner-FDP-Chef-macht-Scholz-schwere-Vorwuerfe-und-fordert-sofortige-Neuwahlen.html?cid=email.crm.lc.eg.wp.nl.nl.em.annaschneider.6730767 Weiterlesen..

08 NOV.

Will man H2 schaden, dann Tanklaster.

Die Engstelle in der Versorgung der Berliner Wasserstoff-Tankstellen sind die zur Gefahr erklärten Tanklaster und deren Überprüfung.

Allerdings, der Unfall in Leuna bei Linde war im August und einmalig als Vorfall bisher. Wir sind im November.

Hier fehlt es an Dringlichkeit in der Überprüfung.

  • Wer überprüft die Tanklaster?
  • Wem obliegt die Beaufsichtigung der Überprüfung der Tanklaster?

Normalerweise hilft da beim TÜV oder wer mit der Überprüfung beauftragt ist, ein Hinweis aus einem zuständigen Ministerium, man würde sich Schnelligkeit wünschen. Wissmann? Der ist seit einiger Zeit durch den Wind. Hat das Fallenlassen dieser Zukunftstechnologie mit Korruption im Ministerium zu tun? Es gab da rund um H2 im Hause Wissmann noch aus der CDU-Regierungszeit übernommen einen Skandal.

Oder es hilft womöglich die Frage im öffentlichen Raum, ob dort vorsätzlich getrödelt wird, um Uber im Taxisgewerbe zu schaden oder dort, wo eine Technologie hohe Nachfrage hat, diese bei den Nutzern doch noch unbeliebt zu machen? (Möglicher Grund: deutsche Hersteller haben bisher nichts zustande gebracht mit H2-Autos oder nicht genügend. Falsche Prämissen in ihren Überlegungen angesetzt. H2 sei nicht energieeffektiv.

Was würde diese Fragestellung aber überhaupt für eine Rolle spielen, wenn H2 aus überschüssigem Strom hergestellt und damit dann logischerweise aus solchem diese derzeit nicht verbrauchbare regenerative Energie in H2 umgewandelt und gespeichert würde? Energie, die derzeit zwar erzeugt und nicht verwendet wird, hätte eine gute, Umwelt neutrale, abrufbare Speicherung und eine umweltfreundliche Verwendung in Mobilität, gerade in Deutschland, das einmal als effizient galt.

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07 NOV.

Ampel Aus

Memo:

  • Das Positionspapier von Lindner wurde laut Regierungsmitgliedern zur Presse durchgestochen im Wirtschaftsministerium von Habeck, unterhalb der Ministerebene.
  • Das Papier von Linder wurde dann framed als Scheidungspapier. Das Vorschlagspapier von Habeck eine Woche davor framed als guter Vorschlag.
  • Solche Positionierungspapiere von Parteivorsitzenden in Ministerrang sind innerhalb der Regierung normal. Sie sind Positionen, und gelten als Grundlage zur Abstimmung innerhalb der Spitzenvertreter einer Koalition. Wie sollte man das sonst auch ohne eigene Position tun (ist natürlich gut, wenn das Gegenüber keine eigene Position hat, ist aber nicht der Fall) oder wie sollte verhandelt werden, wenn man nicht die Positionen abstimmen kann, geht nicht, ohne sie vorher genannt zu haben.
  • Das Framing für die Aufhebung der Schuldenbremse: 3 Milliarden für die Ukraine extra und das Zigfache für sonstiges im Haushalt ist Schwarze-Peter-Spiel und SPD-Wahlkampf auf Kosten der Ukraine. Der Ukraine fehlen derzeit nicht die Milliarden, sondern der Zugang zu Waffentechnologien wie Taurus, die der Kremlaffine Kanzler verweigert und die FDP beständig fordert. Die Ukraine hat gerade erst einen 50 Milliardenkredit bekommen, über die G7 abgesichert und über das eingefrorene Geld von Russland.
  • Herr Wissing: nimmt seit einigen Monaten bereits an Vorstandssitzungen der FDP nicht Teil und stimmt sich auch mit seinen Staatssekretären nicht regulär ab. Konstatiert wird möglicherweise eine Persönlichkeitsveränderung, zumindest verhaltenspsychologisch seltsames und isoliertes Verhalten, seit geraumer Zeit.
  • Linder hat Scholz auch an dem Abend seines Rauswurfes vor seinem Rauswurf das Angebot gemacht, seine Positionen zu diskutieren. Als sein Papier in Bausch und Bogen diskussionslos abgewiesen wurde, hat Lindner angeboten, die Regierung mit einem gemeinsamen einigen Beschluss für baldige Neuwahlen auslaufen zu lassen, geordnet. Bis zur Wahldurchführung noch wichtige Gesetzgebungsverfahren abzuschließen, trotz Neuwahlbeschlusses. Stattdessen wurde Lindner herausgeworfen aus der Regierung und das Prozedere hat damit im Sinne der laufenden Gesetzgebungsverfahren keinen guten Abschluss in der Sacharbeit, wie aber von Lindner im Sinne des Gesichtswahrens aller Beteiligten vorgeschlagen. Es ging also darum, dass die Linken (Grüne und SPD) tatsächlich einen demonstrativen Rauswurf der FDP inszeniert haben wollten.
  • Den späten Termin für die Vertrauensfrage im Parlament wünscht sich der Kanzler wegen eines möglichen Rückenwindes aufgrund eines von ihm erwarteten guten Abschneidens der SPD in der Landtagswahl Hamburg 2025. Danach dann die Welle für die SPD und ein gutes Abschneiden für Scholz im Bund.  So sein Traum (Keineswegs wegen der Verantwortung im Bund.)
  • Vom im Sommer beschlossenen Wirtschaftsförderungsgesetz sind 80% des Inhalts von der FDP. Umgesetzt wurde in den SPD und Grünen Ministerien davon bisher 10 – 20%. Der Rest wurde unterhalb der Ministerebene in die Länge gezogen und einfach nicht bisher umgesetzt. Somit ist das Wirtschaftsförderungsgesetz zwar ein Gesetz, aber bisher eine Presseente. Damit konnte Lindner nicht zufrieden sein und die Wirtschaft sowieso nicht. Er hatte damit auch die Erfahrung, was aus dem Minimalkonsens dann wird: eigentlich nichts.
  • Laut ehemaligen Regierungsmitgliedern ist der Antisemitismus sowohl bei den Grünen wie auch in der SPD verbreitet, kaum auszuhalten.
  • Die Russland-Lobby innerhalb der SPD wird immer forscher und offener.
  • Ein Olaf der sich an der Macht festhält und Europa aufhält, ist ganz im Sinne Putins.

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