Werte sind relativ. Westliche zu den chinesischen. Sind wir blind für diese Relation, diese so daraus sich ergebende Relativität, verschwinden unsere Werte durch Anpassung an das eigentlich nicht gewollte System.
(frei nach Niklas Luhmann)
Werte sind relativ. Westliche zu den chinesischen. Sind wir blind für diese Relation, diese so daraus sich ergebende Relativität, verschwinden unsere Werte durch Anpassung an das eigentlich nicht gewollte System.
(frei nach Niklas Luhmann)
Fossile Manien.
Abschnitt 7 der Verordnung berechnet den CO2-Abdruck von Autobatterien ab 2027.
Und jetzt wird gejammert wegen dem Energiemix für die Batterieautos und dem Standortnachteil, den Deutschland abgibt, mittlerweile.
Die armen Deutschen kommen nicht annähernd auf die CO2-arme Quote der Franzosen. Sie verbrennen bei bester Moral Stein- und Braunkohle und schaffen es dennoch nicht so CO2-arm zu sein wie Frankreich.
Hätten sie den Atomstrom behalten, statt Kohlekraftwerke anzuschalten, gäbe es keinen Grund zum Jammern.
Warum muss Berliner Schulessen so eklig sein? Kommt da was von der FDP?
There is your son on the one side. Putin and the Russians on the other. It is not ended. The big sacrifice of your son and your family is endless as god is. Unspeakable. Putin on the other hand will end. We will have to take care for it.
https://x.com/i/status/1834566718309416967
https://x.com/i/status/1834566718309416967
Chief Rabbi of Ukraine wrote: Today is the Day of Remembrance of the Fallen Defenders of Ukraine. Since the beginning of this terrible war, trouble has knocked on the door of almost every Ukrainian – some have lost a loved one, others are fighting with injuries On this day, I want to share with you my personal pain. In 2002, my wife and I adopted an 10,5-year-old boy who had been orphaned. His name was Anton Samborsky, but we gave him the Hebrew name Matisyahu (Moty) in honor of the heroic leader of the Maccabean revolt against the invading empire more than 2200 years ago, the events that formed the basis of the Hanukkah holiday. Moty lived in our family for about 10 years, and when he became an adult, he decided to live on his own. He got married, and in May of this year he had a daughter. But a week after the baby was born, Moty was drafted into the army. After a quick course as a young soldier, he was immediately sent to the front line. The last time we talked to Moty was on July 17. On July 24, he went missing during a battle. His wife received an official document… “On this Day of Remembrance of the Fallen Defenders of Ukraine, I pray for all the heroes who gave their lives for the freedom of their country. Their courage and sacrifice will never be forgotten. Eternal glory to the heroes who defended their homeland!
This is PR professional. Slapstic satire. Humor. Disavor the opponent Donald Trump best.
Vielleicht sollten wir Deutsche etwas genauer hinschauen und bereit sein zu differenzieren.
Die Studienabschlüsse der Ukrainer sollten anerkannt werden. Dann haben wir bspw. einige Mediziner, Krankenschwestern, Ingenieure, die nicht als Kellner arbeiten sollen. Usw.
Auch bei den Syrern ist es ähnlich, vielleicht etwas umständlicher. Aber, viele kommen langsam aber sicher gut mit der deutschen Sprache zurecht und sind oft noch in Fortbildungen wie bei uns, bspw. zu Fachinformatikern.
Tatsächlich ist es so, in einigen Jahren wird man für die Syrer und die Ukrainer von Erfolgen sprechen und sagen, ohne diese Investition würde es uns nicht so gut gehen. Man wird es bedauern, wenn dann viele wieder abgewandert sind, gerade die mit guter Ausbildung.
… Wenn diese Geschichte stimmt, wie über die Ukraine Hilfe kein Kleinkrämer schachern würde, im Rahmen der Ausgabenabstimmung zwischen Finanzminister und Kanzleramt die Limitierung von neuen Hilfen auf 0 Euro zustande kam, dann zeigt sich hier wieder: Wenn es Russland richtig weh tut, dann gerät die SPD regelrecht aus dem Häuschen.
https://x.com/i/status/1825203593323896918
https://x.com/i/status/1825603112788439191
Es herrscht Panik, am Ende noch im Geröll des Untergangs der 2. UDSSR hier doch noch aufzufliegen und enttarnt zu werden. Dinge sind in der SPD und im Kanzleramt möglich, die direkter Kollaboration und Verrat entsprechen.
Gutes Gelingen. Good luck, AFU.
Rybar’s map on Telegram gives a good picture of the current situation in the Kursk border region. Addition to the map: Russia is digging trenches in the ground further inland, in front of Kursk.
Es ist eine sehr zu begrüßende Umkehr der Verhältnisse: Russland muss sich jetzt um die 2.295 km lange Grenze und ihre Sicherung auf russischer Seite bemühen. Das bindet sehr die dezimierten Kräfte der Russen und lässt ab sofort weniger Raum für Fleischangriffe im Angriffsmodus auf ukrainischem Territorium.
Die russische Führung schreit schon nach Verstärkung durch CSTO Staaten (Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan). Diese Hilfe für Russland wird nicht kommen, es wird eher der offensichtliche Bruch des CSTO Bündnisses eintreten. Auch das hätte dann Putin diese Tage “geschafft”. Lukaschenko sieht schon das dicke Ende kommen für sein und das russisches Regime. So sein Kommentar der Situation, nichts hält ewig, zu lesen.
so schreibt Arcadian C. in Die Welt als Kommentar
unter dem Artikel “Ein Zurück in die gute alte Zeit wird es nicht geben”, sagt Scholz.
Was ihr eigenes politische Personal angeht, leiden die Deutschen an Wunschdenken. Russland unterstellen Sie, es reiche ein bisschen lieb zum Russen zu sein, dann würde der Russe doch wohl nicht. Nein, er würde sehr wohl. Ein Imperium interessieren doch nicht die Gefühle in den Nachbarstaaten. Er hat kein Interesse daran, es möge in Westeuropa so schön weitergehen wie bisher. Auch die eigenen Bürger interessieren ein Imperium nicht; es selbst ist sein Zweck genug.
Das Rumgeeiere um den Iran ist doch nur noch blöd und dauert nun mehrere Amtszeiten von US-Präsidenten.
Wie lange will man sich mit dem Iran noch beschäftigen? Was soll der Eiertanz um den Iran?
Der Iran muss angegriffen werden und das Unrechtsregime weg. Eine andere Lektion gibt es nicht.
Regierungsmitglieder gehen demonstrativ mit demonstrieren.
Wer ist eigentlich der Adressat der Demonstrationen gegen Rechts?
Eigentlich kommt Populismus als Reflex zustande, weil das Staatsvolk, in Auflösung begriffen, nicht länger ernst genommen wird. Sonst interessiert es keinen, schert man sich nicht darum.
Das Staatsvolk begreift sich selbst, seine Auflösung. Es fühlt sich angegriffen. Es reagiert auf was es selbst sein sollte und nicht ist.
Populismus ist das, was das Wort jenseits von Propaganda sagt, Sichtbarkeit. Sichtbares kann blind sein und taub.
(Schreibt Karl L. in den Die Welt – Kommentaren zu dem fulminanten Artikel von Julien Reitzenstein Wie 1933? So viel „Weimar“ steckt wirklich in Deutschlands aktueller Krise.)
Mein erster Gedanke beim Lesen von Julien Reitzenstein zwei Sätzen aus dem ersten Drittel des Artikels, hier herausgepickt: “Die Krise wurde durch die neue grundschuldgestützte Übergangswährung der „Rentenmark“ beendet. Deren Gegenwert waren Zwangshypotheken auf beinahe alle Immobilien. Damit war die Menge der neuen Währung begrenzt – Geld konnte nicht beliebig „nachgedruckt“ werden – und genoss daher großes Vertrauen.”
Das lesen die Politikberater nach und sagen, so machen wir´s, wenn es so weit ist.
Mein zweiter Gedanke, etwas weiter im Text von Reitzenstein: “Nicht Massenmigration, sondern Massenarbeitslosigkeit brachte die Sozialsysteme an ihre Grenzen – trotz weit geringerer Leistungen als heute. Bald reichten die Zuschüsse des Reichs zu den Sozialversicherungen nicht mehr. Am Ende zerbrach die Koalition am Streit um eine Erhöhung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge, die damals bei dreieinhalb Prozent lagen.”
Wenn wir uns da nicht irren. Das kann sich sehr wohl wiederholen, gerade weil die Beiträge heute viel höher sind. Da steckt in dem benutzten Wort “trotz” ein trotziger Logikfehler bei Reitzenstein, wenn er zu kurz greift und auf die Massenzuwanderung sieht. Aus Massenzuwanderung kann Massenarbeitslosigkeit sehr leicht folgen.
Wenn bspw. in China nämlich etwas mehr als ein Sack Reis umkippt, bricht hier Ökonomie und Demokratie zusammen.
Größere Verwerfungen, die dem heutigen Publikum unvorstellbar sind wie die KI, bewirken wieder die Massenarbeitslosigkeit. Warum nicht, Systemschock = Massenarbeitslosigkeit?
Deutschland verspielt das internationale Vertrauen, insbesondere des Geldes. Die systemimmanenten Rückkoppelungen in Deutschland haben seit längerem ein negatives Vorzeichen. Die Substanz ist, deutlich erkennbar, aufgebraucht. Die Zukunft unglaublich teuer. Die Politik dilettiert, die Bevölkerung übt sich dazu ein in Naivität.
Es gibt daher keinen Grund zu der Annahme, die negativen Vorzeichen würden von sich aus sich zum Positiven wenden. Sie werden sich schneller verstärken, auch ohne Sondereffekte wie Trump, Taiwan oder andere Kriegsherde oder ein neuerliches Ausflippenlassen von Viren der Virenforscher, die in Wuhan an kriegstauglichen Viren forschen.
Ganz dröge Dinge führen den Kollaps herbei: Die ansteigende Belastung aus Pensionen, Renten, Fortbildungen und Krankenkassenbeiträgen, Infrastrukturreparaturen usw. stressen das System lang anhaltend, geben nur den aller geringsten Spielraum für Politik in Form von über Geldausgeben veranlasste Maßnahmen. Politik muss neu gedacht werden – jenseits des Geldausgebens. Politik und Wohlfahrt müssen sich trennen.
Als nächstes kippt sonst, geht alles so weiter, wie es von den heute für Demokratie Demonstrierenden noch gewünscht wird, das Heutige zu dem schon Gewesenen in der Wahrnehmung bei den Vielen und nicht mehr nur bei den Wenigen. Der Istzustand wird als Realität implausibel. Er verliert dramatischer durch ausbleibende gemeinsame Zuschreibung seine “Echtheit”, weil allen offensichtlich und spürbar, seine systemendemische Effizienz. Das vor kurzem noch einmal demonstrierte Vertrauen wirkt nun als Enttäuschung; die Menschen lassen sich dann in größeren Mengen vom demokratischen Wohlfahrtsstaat scheiden, weil er irreparabel erscheint. Viele fallen unterdessen tiefer, aus ihm heraus. Die Reicheren können sich wieder Hausmädchen leisten und Diener. Von Robotern wird da nicht die Rede sein.
Der lange Abschied von Wohlfahrt und Demokratie wird, da der damit belastete Staat dysfunktional und unbezahlbar wird, von jedem Einzelnen irgendwann konstatiert und fußt auf Enttäuschung und einer für die heutigen Verhältnisse grundlegenden Fehlannahme: Es würde für die Politik genug sein für die breite Masse alle paar Jahre zu wählen und alle paar Jahre zu demonstrieren, einfach eine Partei zu wählen und sich nicht in Parteien zu engagieren. Über die da oben zu schimpfen, ist schlicht weg Bananenrepublik.
Es folgt dann die Disruption, die Ablösung durch ein neues autoritäres System. Möglicherweise gehen uns die US-Amerikaner diesen Herbst da in den Abgrund voran.
In etwas näherer Zukunft werden es die Jungen, wenn sie nicht mehr so grün hinter den Ohren sind, ohnehin so wollen, da sie meinen werden, die enormen Altlasten der vorherigen Generationen nicht bezahlen zu können.
Insofern hat die FDP Recht, die noch umsteuern will und das Schlimmste abwenden, es muss Schluss sein mit der Bezahlung der Gegenwart durch Schuldenaufnahme. Um die Gegenwart erträglich zu halten, dürfen allerdings im gleichen Zuge die Steuern nicht weiter erhöht werden.
Politik steuern lernen ohne Mehreinnahmen durch Steuererhöhung, ist jetzt gefragt. Das reduziert nebenbei die Inflation, denn alles Geld was der Staat bekommt, wird mindestens einmal ausgegeben.
DIE SPD. Es kann ihr eine kleine Ecke im DDR Museum in Berlin Ost eingeräumt werden. Die Putzfrau wird´s dann wegschaffen.
Da kann man hämisch sein, wie heute in dem WELT-Artikel von Ulf Poschardt geschehen und den erhobenen Zeigefinger trotzdem heben, wie ebenfalls geschehen.
Nur ist das ein bisserl unehrlich und der Artikel, womöglich deshalb, sehr lang.
Auch hat die Wut der Bürger wohl weniger mit links und rechts zu tun, wie penetrant allerorten unterstellt wird. Das Handelsblatt schreibt, der Berliner Politikwissenschaftler Gero Neugebauer führe den Zuspruch für die AfD auf eine massive Unzufriedenheit und verbreitete Unsicherheit zurück, die von Kanzler Olaf Scholz noch zusätzlich befeuert wird. Denn „seine reduzierte Kommunikation erwecke oft den Eindruck, dass er keinen Plan habe”.
Die Deutschen haben zwar keine Führung geordert, dann würde man keinen Olaf Scholz wählen, aber lauthals angeboten bekommen, dazu einen Doppelwums an Respekt und: beides nicht bekommen. Daher ist die Wut gerechtfertigt.
Mehr als 4 Milliarden Euro Bürgergeld im Monat, müssen erst einmal verdient werden. Da wird das Hemdchen, das der Bürger trägt, kurz. Dazu laufende Meter Dilettantismus.
Vielen schwant in erster Ahnung, dass es mit dem bisherigen Format an Sozialstaat zu Ende geht. Das macht Angst.
Viele Bürger wollen den Staat an sich wenigstens dennoch halten und möglichst die Demokratie, keinen SS-Staat. Und genau in diesem mehrheitlichen Ansinnen kann wieder nach einer Neu-Justage in der Parteienlandschaft zusammengearbeitet werden.
Diese Justage, lang am Wählerwillen, bahnt sich zur Hälfte der Legislaturperiode gerade an und ist gut so für die Demokratie.
Wäre die FDP ausgetreten aus der Regierung zum Jahreswechsel, wäre der Schritt von Herrn Maaßen vielleicht nicht erfolgt und auch überflüssig gewesen.
Links wird lange keine Rolle mehr spielen, es sei denn national betont. Diese tödliche Mixtur wird neue Urstände feiern in den nächsten Jahren. Führungsfigur hier, Sarah Wagenknecht. Nicht einmal in dem Themenfeld Soziale Gerechtigkeit behält die SPD einen Zutrauen in Kompetenz:
Somit kann ich nur jeder konservativen Kraft viel Glück und Gelingen wünschen.
Konservativ meint derzeit durchaus auch wirtschaftlichen Fortschritt und das wird in der Bevölkerung verstanden:
Das liberale Moment wäre in der Theorie hier die richtige Ergänzung, sollte das Konservative sich stellenweise als unfrei erweisen und antiquiert.
Leider hängen die Liberalen in Folge eines Kardinalfehlers der Führung der Partei im linken Lager ab, wo sie heute längst nicht hingehören und rein gar nichts zu tun haben. Welche Bürgerrechte sollen da noch erkämpft werden und gegen wen? Linke Politik auszubremsen während voller Fahrt nach links kann keine FDP-Losung über Monate in einer linken Regierung sein. Offenbar möchte das die Minderheit der von Funktionären bearbeiteten Mitglieder der FDP, die so artig abgestimmt haben, nicht so sehen und dem Blick der Führungsriege ins Nirvana folgen ins Wünsch-Dir-Was.
Allerdings das deutsche Wählervolk in den Umfragen bestätigt aufs Ausdrücklichste: Problemlösungskompetenz in der Politik trauen im Dezember 2023 noch 2% der Bevölkerung der FDP zu, im Oktober 2021 waren es noch 9%, also mehr als 400% zu dem heutigen Wert. In der in den Köpfen der Wähler wahrgenommen Problemlösungskompetenz erhält die FDP als regierende Partei nur ein Viertel der Kompetenz, die mittlerweile der AFD zugesprochen wird. Der AFD wird und wurde genau diese Kompetenz stets von den anderen Parteien generell abgesprochen. Schlimmer kann es in der Wählerwahrnehmung also für die FDP gar nicht kommen.
Noch schlimmer ist die Realitätsverweigerung. Die Funktionsträger der FDP, mit denen ich spreche, halten diese Wählerwahrnehmung der völligen Inkompetenz für eine Fata Morgana, die sich kurz vor den Wahlen zum nächsten Bundestag in eine FDP-Oase der Realität schönster Kompetenzwahrnehmung verwandeln wird. Sie hängen also einem Zauberglauben an, weil sie in der Vergangenheit bereits Wählerentscheidungen falsch verstanden und falsch interpretiert haben nach ihrem Gutdünken.
Das passiert, weil sich die FDP im Parteienspektrum völlig falsch aufstellt. Die Aufstellung im Parteienspektrum wird vom Wähler zu Recht als Standpunkt Nummer 1 gesehen.
Die FDP wird wahrgenommen in dem linken Lager, in dem sie sich tatsächlich auch befindet. Die Antwort der Funktionäre ist eigentlich immer die selbe, wir machen da viel Gutes und gehören da ja auch eigentlich nicht hin. Die Frage ist nur, warum ist sie dann im linken Lager nach wie vor? Besonders in einer Zeit, wo die Bevölkerung konservativer Politik massiv Zuspruch gibt. Die Antwort der FDP darauf kostet der FDP viel Sympathie. Das Kompetenzzutrauen der Wähler ist drastisch messbar von 9% auf 2% in Forsa-Umfragen verloren gegangen.
Die Liberalen gehören logischerweise deshalb nicht in das linke Lager, weil wir in der Bundesrepublik Deutschland ein überbordendes Recht auf einen weiter überbordenden Sozialstaat haben, insgesamt unbezahlbar und unrealistisch geworden. Umso mehr erstaunt der Verbleib der Liberalen im linken Lager. Dieser Verbleib ist politisch inhaltslos und die Aufbruchstimmung entlädt sich an den Rändern der CDU.
Diese Stellung wäre die natürliche Stellung der FDP. Sie ist nach dem unglücklichen Ausgang des Mitgliederentscheids der FDP über den Verbleib in der Ampel durch den Schachzug von Herrn Maaßen sehr wahrscheinlich auch auf Bundesebene schachmatt. Chapeau! Herr Maaßen.
Scharf im Denken und Entscheiden.
Auszug aus einem weiteren Welt-Artikel:
… Lindner und Kubicki haben seit dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag 2013 acht Jahre erfolgreich dafür gearbeitet, der Partei wieder Vertrauen bei den Wählern zu verschaffen. Zwei Jahre in der Ampel haben gereicht, einen Großteil davon zu zerstören. Eine winzige Mehrheit von 1170 Mitglieder hat jetzt dafür gesorgt, dass die Parteispitze zwei weitere Jahre Zeit hat, um es in der Regierung besser zu machen. Wie?
„Das ist kein Problem, das ich lösen muss“, sagte Matthias Nölke, Initiator des Mitgliederentscheids, der „FAZ“. „Da sind jetzt die am Zug, die in den vergangenen Tagen immer wieder gesagt haben, wie wichtig es ist, dass die FDP Verantwortung trägt.“
"Kunstvollster Theuth, der eine hat die Fähigkeit, das hervorzubringen, was zu einer Kunst gehört, der andere vermag zu beurteilen, welches Maß von Schaden oder Nutzen sie denen bringt, die sie anwenden wollen. Du, der Vater Buchstaben, sagtest nun aus Voreingenommenheit gerade das Gegenteil von dem, was sie bewirken. Denn die Erfindung wird die Lernenden in ihrer Seele vergesslich machen, weil sie dann ihr Gedächtnis nicht mehr üben; denn im Vertrauen auf die Schrift suchen sie sich durch fremde Zeichen außerhalb, und nicht durch eigene Kraft in ihrem Innern zu erinnern.
Also nicht ein Heilmittel für das Gedächtnis, sondern eines für das Wiedererinnern hast du erfunden. Deinen Schülern verleihst du aber nur den Schein der Weisheit, nicht die Wahrheit selbst.
Sie bekommen nun vieles zu hören ohne eigentliche Belehrung und meinen nun, vielwissend geworden zu sein, während sie doch meistens unwissend sind und zudem schwierig zu behandeln, weil sie sich für weise halten, statt weise zu sein."
Schrottimmobilienmissbrauchsbekämpfungsgesetz
Verkehrswegeplanungsbeschleunigungssetz
Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesettz
Grundstücksverkehrsgenehmigungszuständigkeitsübertragungsverordnung.
Kurzfristenenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung
Mittelfristenenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung