Schrottimmobilienmissbrauchsbekämpfungsgesetz
Verkehrswegeplanungsbeschleunigungssetz
Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesettz
Grundstücksverkehrsgenehmigungszuständigkeitsübertragungsverordnung.
Kurzfristenenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung
Mittelfristenenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung
Leider wird über die Einführung der Wehrpflicht nicht diskutiert, da zu unangenehm. Diese Diskussion müsste abgeschlossen sein und die Wehrpflicht wieder eingeführt.
Stefan G.: Wir brauchen keine Wehrpflicht. Die kostet und verbrennt Ressourcen. Erste Pflicht ist, die Bundeswehr so auszustatten und zu verbessern, das wir im Europäischen Verbund und der Nato gemeinsam die Sicherheit in Europa garantieren können. Danach kann man gerne eine Wehrpflicht diskutieren. Ich werde als ehemaliger Wehrpflichtiger dagegen entscheiden.
Eigentlich soll der Namen Bürgergeld den Empfänger der Gelder bezeichnen. Er suggeriert das auch, bezeichnet aber in Wahrheit, bei kurzem Nachdenken, den Zahler des Geldes.
Das ist perfide angelegt von linker Politik, da jeder weiß, dieses Geld bekommt man ohne Gegenleistung, also für reine Anwesenheit auf dem Staatsgebiet Deutschlands und, weil man eben nicht auf eigenen Füßen steht.
Wirtschaftsflüchtlinge sind nichts anderes als Bettler aus anderen Ländern.
Der Akt gewollter Gleichstellung aller anwesender Menschen, also egal, ob Leute oder Bürger oder Bettler aus fernen Ländern, ob sie nun auf eigenen Füßen stehen oder nicht, wird ideologisch nochmals im Bezugsrahmen erweitert zu einer Ineinssetzung von Bürgern, Leuten und Bettlern aus fernen Ländern. Für diese verbalen Vorgänge gibt es das neudeutsche Wort politisches Framing (Elisabeth Wehling). Die oben genannten werden sämtlich mit dem Wort Bürgergeld egalisiert, als Bürger benannt, von Linken so hochgewürdigt zusammengefasst, obwohl sie es für dieses Land, also für dieses Staatsgebiet nicht sämtlich sind, eher zu einem geringen Teil der realen Empfänger. Der Bürger ist Staatsbürger des Landes, in dem er sich aufhält, sonst ist er möglicherweise Bürger eines anderen Staates, in dem er sich gerade nicht aufhält oder staatenlos. Staatenlos zu sein, kommt hier in Deutschland dem Betteln entgegen. Daher werfen viele, die ihre Entwicklungshilfe bei uns in Deutschland abholen, ihren Pass einfach klein geschnipselt ins Klo oder achtlos vor der Grenze in Feld und Wald.
“Was mich bei Friedrich Merz und der CDU aber auch nicht überzeugt ist, dass sie selbst keine tollen Konzepte oder Ideen vorbringen. Bei allem was in Deutschland reformiert werden müsste, ist das auch sehr wenig.” (Christian B.)
Der Staat braucht keine tollen Konzepte selber machen.
Der Staat wäre schon super, wenn er die Grenzen wieder Grenzen sein lassen würde.
Dazu Straftäter einfängt und Recht und Gesetz innerhalb der Grenzen durchsetzen würde. Dann würde er seine Kernaufgaben erledigen. Wenn er dafür weniger Steuern bräuchte als momentan, der Staat wäre eine Wucht.
Beim Denken –
geht es nicht darum,
wem was gefällt.
Sie muss es dem Wähler nicht einmal begründen.
Begründen müsste die FDP, was sie in der Ampel noch will.
Diese Gründe werden derzeit zusammengesucht und abgewogen.
So wird berichtet.
Selbst wenn die FDP schöne eigene Projekte vorhat, oder Irres teilweise verhindert, das Gesamtbild bleibt einfach katastrophal.
Und ein solches Panorama, eben mit der FDP, hat Herr Lindner versprochen, sowas, würde er nie zulassen, eher aussteigen.
Und nun, Herr Lindner?
Wenn eine Partei mit 12 Prozent gestartet ist in die Legislaturperiode und nun bei 5% steht, hat dann der Bürger 2 Jahre lang die gute Politik nicht verstanden, oder war die Politik dem Bürger nicht gut genug? Ist der Bürger zu dumm für dieses tolle Management?
Ich würde sagen, da sind eine Menge Leute richtig sauer.
Laut Umfragen befürworten 72% der FDP Anhänger momentan eher eine Große Koalition aus CDU und SPD anstelle der regierenden Ampel-Koalition. Diese 72% schauen also nicht auf das im Kleinklein der liberalen Intentionen Erreichte; das Gesamtbild drängt sich so dominant auf, dass sie ihre eigene Partei hintan stellen.
Wäre das ein Grund sich weiter in der Regierung von den Grünen auf der Nase herumtanzen zu lassen?
Oder Frau Faeser, hat sie nach der verlorenen Wahl in Hessen, noch mehr Hass auf Deutschland?
Will die Regierung PANIK unter den Normalbürgern verbreiten?
till G. Ich kenne die Sorgen der Superreichen.
Bin hier auf Ibiza umgeben und kenne auch persönlich einige von diesen Dagoberts in Menschengestalt.
Bei den allermeisten gilt das Credo: Wie bekomme ich mehr, mehr, mehr und natürlich wo kann ich am besten hin um möglichst nichts von meinem Geld abgeben zu müssen.20 Millionen, 30 Millionen? Nie ist es genug.
„Nicht hilfreich sind dagegen Konzepte, wie sie derzeit unter dem Stichwort ,Ruanda‘ in manchen Köpfen herumgeistern. Menschen gegen ihren Willen einfach in irgendeinen anderen Teil der Welt zu bringen, mit dem sie nie etwas zu tun hatten, und sie dort einem völlig ungewissen Schicksal zu lassen, halte ich für hochproblematisch.“
Ich zitiere:
… Solange der ökologische Umbau mit der Dominanz einer besonderen Lebenswelt verbunden ist, wird auch der Widerstand dagegen wachsen. Jede weitere Maßnahme wird dann abgelehnt, unabhängig davon, ob sie sinnvoll ist oder nicht, allein weil sie als Sieg dieser Lebenswelt über andere Vorstellungen von einem gelungenem Leben wahrgenommen wird. (…)
Er (der Widerstand) speist sich aus dem zunehmenden Gefühl einer Entwertung eigener Werte und Ideale, die nicht den vorgelebten Lebensstilen der ökologisch Gesinnten entsprechen.
Many People are asking: Since you have built 500 kilometers of tunnels, why haven´t you built bomb shelters, where civilians can hide during bombardments?
Der Goldpreis hat eine zackige Bewegung hingelegt. Runter und wieder herauf. Für diese Bewegung hat er 1 Monat gebraucht, herunter und herauf. Er schließt im Moment höher als vor dem Absturz. Wahrscheinlich klettert er jetzt auf ein Allzeithoch noch in diesem Jahr.
So käme es zu einem goldenen Abschluss des Jahres 2023 mit besten Aussichten auf das Jahr 2024. Die Dystrophien werden in den nächsten 2 Jahren nicht ausgehen.
In normalen Zeiten dauert eine solche Ab- und Aufwärtsbewegung ein zwei Jahre…
Gewalt und Hetze bestimmen den Planeten. Nach selbstgemachten Seuchen kommt das nächste längst Ausgestorbene, der Antisemitismus wieder hervor.
Was fehlt noch?
Unterwegs in Bredereiche am Lebensmittelgeschäft.
Unten ( Titelbild, Anmerkung von mir) ist die Frontseite des im Jahr 1714 in Utrecht erschienen Werkes «Palaestina ex monumentis veteribus Illustrata» zu sehen. Der Autor Adrian Reland (1676-1718), niederländischer Orientalist, wurde in Ryp geboren, studierte in Utrecht und Leiden und war Professor für orientalische Sprachen in Harderwijk (1699) und Utrecht (1701).
Wichtige Feststellungen (auch über #Gaza):
Kein einziger Ort in dieser Gegend hat einen Namen, der aus dem Arabischen stammt. Die Ortsnamen sind hebräischen, griechischen oder lateinischen Ursprungs und wurden in sinnfreie arabische Ableitungen umgewandelt. Akko, Haifa, Yafo, Nablus, Gaza oder Jenin haben keine Bedeutung im Arabischen, und Städtenamen wie Ramallah, Al-Khalil und Al-Quds haben keine historischen oder philologischen arabischen Wurzeln. Im Jahr 1696, dem Jahr der Erhebung, hieß Ramallah Bt’ala (=Beit-El), Hebron Chevron und die Höhle der Machpela Al-Khalil, arabisch für Patriarch Avraham.
Es brauchte ein Massaker in Israel, um der deutschen Öffentlichkeit klarzumachen, dass immer noch die Juden die Juden sind.
(…)
Ein schmales Bändchen von Hans Magnus Enzensberger wirkt wie ein Kommentar zur Zeit oder gar wie ihre Vorwegnahme, manche Essays sind über dreissig Jahre alt. In «Die Grosse Wanderung» schreibt Enzensberger: «Nirgends wird die universalistische Rhetorik höher geschätzt als hier. Die Verteidigung der Einwanderer tritt mit einem moralischen Gestus auf, der an Selbstgerechtigkeit nichts zu wünschen übriglässt. Losungen wie ‹Ausländer, lasst uns nicht mit den Deutschen allein!› oder ‹Nie wieder Deutschland› zeugen von einer pharisäerhaften Umpolung.»
Jüdische Bevölkerung in der islamischen Welt (Statistik)
Das gängige Narrativ bei den #Islamofaschisten und ihren linksradikalen Freunden lautet: “Ja, weisst du. Dann kamen die Juden, die den #Holocaust überlebt hatten, mit Schiffen nach Palästina und stahlen den Palästinensern ihr Land. Noch nie von Nakba gehört?”
Dieses Foto zeigt eines von insgesamt 4’000 Bauhaus-Gebäuden in Tel Aviv, die zu Beginn der Dreissiger Jahre – oft auch vor 1933 und damit vor der Machtergreifung der #Nazis
– gebaut wurden.
So kommt man zu dem Ergebnis: Ein Angriff im Bereich der Dnjepr-Mündung oberhalb der Krim macht Sinn oder ist in Verhandlungen vorentschieden und wartet auf Durchführung.
Genau das passiert gerade. In welchem Umfang es passiert, noch unklar.
Die Karte könnte zeigen, was eigentlich zwischen den Amerikanern und den Russen besprochen wird.
a.) Die Krim wird wieder ukrainisch.
b.) Die Dominanz der russischen Flotte wird nicht länger geduldet im Schwarzen Meer.
Wenn a.) und b.), hoffentlich in diesem Winter faktisch geklärt sind und nicht nur im Abtasten in Geheimverhandlungen, wird man die Rohstoffvorkommen in den Oblasten Donezk und Luhansk auch nicht dem Russen lassen.
Deshalb, frei nach “Besprechungsstand”, scanning in negotiations, plant Putin zwar noch für sehr lange Kämpfen. Aktive Verteidigung auf Fremdgelände. Es wird aber nicht so lange dauern, wie er plant.
Es sei denn, der Westen hat gar keinen Arsch in der Hose und ihm wäre alles egal. Dieser Eindruck drängt sich allerdings, nicht nur Putin, manchmal auf.
Der Kalte Krieg hieß nicht umsonst kalter Krieg, Abschreckung.
Der Besuch von Biden und Scholz führt nur dazu, dass Drohkulissen mit Flugzeugträgern nicht länger und nirgendwo mehr ernstgenommen werden, auch vor Taiwan nicht. Diplomatie zum falschen Zeitpunkt ist das Gegenteil von Diplomatie. Westliche Politiker können sich anscheinend nicht einmal mehr in ihre Gegner hineinversetzen. Westliche Politiker zeigen damit, wie narzisstisch und zugleich kindlich sie agieren in einer Welt der Erwachsenen, die nach härteren und anderen Regeln läuft als sie im Kindergarten vermittelt wird.
Es ist ein zu spätes Reden um des Redens willen, stellt jeden, der sich daran beteiligt als schwach dar, schafft keine Lösung, sondern nur Alarmismus und führt mit mehr Wahrscheinlichkeit in das Fiasko hinein oder schlimmer noch, hält es ohne Lösung aufrecht.
Iran ist mittlerweile fast das einzige Problem. Und das wollte der Westen in den letzten Jahrzehnten partout nicht lösen. Es kommt vorwärts im Nahen Osten.
Der Iran als Problem muss die nun militärisch zu lösende Aufgabe sein. Das hat man versäumt. Man hat ungenügend die Bürger- und Freiheitsrevolution im Iran unterstützt. Man hat abgewartet anstelle das Regime mit Hilfe der CIA zu stürzen. Manchmal gehen die feinen Methoden nicht auf, will man strategisch den Einsatz von Atomwaffen vermeiden helfen.
Jetzt schon wieder von der EU bezahlte Care Pakete über den Palästinensern abzuwerfen, ist einfach nur lächerlich.
Bald hat der Iran die Bombe.
Soweit denken Biden und gewiss Scholz nicht. Beide denken, sie zeigen sich kompetent, wenn sie “Krisendiplomatie” versuchen. Der Iran steuert nicht um, da können Biden und Scholz sich in Jerusalem auf den Kopf stellen. Das Ergebnis wird sein, Israel steht da ohne Ergebnis, Hosen runter. “Aufgeschoben” führt im Zukunftskonto im Haben zu noch mehr Toten.
Arabs and Muslims all over the world, be like this guy. Don't be afraid to speak up. Tell the world the truth. pic.twitter.com/pqznCmYibF
— Han Shawnity 🇺🇸 (@HanShawnity) October 15, 2023
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Some comment tweets to this:
This is why Muslim countries don’t take in so called Palestinians.
They weren’t Palestinians. Palestinian identity is a myth created in the 1960s by the PLO. These people came from all over, including Saudi Arabia, Syria and Egypt.
Arabs seem to hate Palestinians the most I guess.
I don’t know who he is but I know he is royalty based on his clothing. He is just articulated the facts very well. May peace be upon him!
Die Frage ist also: Wie bestraft man Idioten? (Die Wasserleitungen ausgraben, die sie nicht selbst finanziert haben, um daraus Raketen zu bauen. Usw., deren Stromrechungen sang- und klanglos seit Jahrzehnten der Israelische Staat übernimmt als nicht eintreibbar und doch nicht den Strom abstellt. - Jetzt ja, nach 1.000 Toten auf Israelischer Seite.)
Antwort: Man lässt sie nach Möglichkeit überleben (und ist darauf angewiesen, sie zwischendurch stets aufs Neue unschädlich zu machen). Hoffen wir, die AI sieht das auch so.
Hannah Arendt, (14. Oktober 1906 – 4. Dezember 1975).
gespostet von @Peine01