Der mutierte Sozialstaat als neuer Feind von innen und was macht die FDP im linken Lager?

Die Linken haben die “Protestkultur” oder den Mob, je nach Anschauungsweise, nicht allein gepachtet.

Da kann man hämisch sein, wie heute in dem WELT-Artikel von Ulf Poschardt geschehen und den erhobenen Zeigefinger trotzdem heben, wie ebenfalls geschehen.
Nur ist das ein bisserl unehrlich und der Artikel, womöglich deshalb, sehr lang.

Auch hat die Wut der Bürger wohl weniger mit links und rechts zu tun, wie penetrant allerorten unterstellt wird. Das Handelsblatt schreibt, der Berliner Politikwissenschaftler Gero Neugebauer führe den Zuspruch für die AfD auf eine massive Unzufriedenheit und verbreitete Unsicherheit zurück, die von Kanzler Olaf Scholz noch zusätzlich befeuert wird. Denn „seine reduzierte Kommunikation erwecke oft den Eindruck, dass er keinen Plan habe”.

Weiterlesen..
Sokrates Statue Athen

Sokrates, so erzählt Platon, erzählt eine Geschichte von Theuth, dem Vater der Buchstaben, und König Thamus

"Kunstvollster Theuth, der eine hat die Fähigkeit, das hervorzubringen, was zu einer Kunst gehört, der andere vermag zu beurteilen, welches Maß von Schaden oder Nutzen sie denen bringt, die sie anwenden wollen. Du, der Vater Buchstaben, sagtest nun aus Voreingenommenheit gerade das Gegenteil von dem, was sie bewirken. Denn die Erfindung wird die Lernenden in ihrer Seele vergesslich machen, weil sie dann ihr Gedächtnis nicht mehr üben; denn im Vertrauen auf die Schrift suchen sie sich durch fremde Zeichen außerhalb, und nicht durch eigene Kraft in ihrem Innern zu erinnern.

Also nicht ein Heilmittel für das Gedächtnis, sondern eines für das Wiedererinnern hast du erfunden. Deinen Schülern verleihst du aber nur den Schein der Weisheit, nicht die Wahrheit selbst.

Sie bekommen nun vieles zu hören ohne eigentliche Belehrung und meinen nun, vielwissend geworden zu sein, während sie doch meistens unwissend sind und zudem schwierig zu behandeln, weil sie sich für weise halten, statt weise zu sein."

Weiterlesen..

Je näher der Zusammenbruch, desto verrückter die Gesetze

Schrottimmobilienmissbrauchsbekämpfungsgesetz

Verkehrswegeplanungsbeschleunigungssetz

Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesettz

Grundstücksverkehrsgenehmigungszuständigkeitsübertragungsverordnung.

Kurzfristenenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung

Mittelfristenenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung

Weiterlesen..

Das Ärgernis Bürgergeld. Sein Name verhöhnt schon die Zahler des Bürgergelds.

Eigentlich soll der Namen Bürgergeld den Empfänger der Gelder bezeichnen. Er suggeriert das auch, bezeichnet aber in Wahrheit, bei kurzem Nachdenken, den Zahler des Geldes.

Das ist perfide angelegt von linker Politik, da jeder weiß, dieses Geld bekommt man ohne Gegenleistung, also für reine Anwesenheit auf dem Staatsgebiet Deutschlands und, weil man eben nicht auf eigenen Füßen steht.

Wirtschaftsflüchtlinge sind nichts anderes als Bettler aus anderen Ländern.

Der Akt gewollter Gleichstellung aller anwesender Menschen, also egal, ob Leute oder Bürger oder Bettler aus fernen Ländern, ob sie nun auf eigenen Füßen stehen oder nicht, wird ideologisch nochmals im Bezugsrahmen erweitert zu einer Ineinssetzung von Bürgern, Leuten und Bettlern aus fernen Ländern. Für diese verbalen Vorgänge gibt es das neudeutsche Wort politisches Framing (Elisabeth Wehling). Die oben genannten werden sämtlich mit dem Wort Bürgergeld egalisiert, als Bürger benannt, von Linken so hochgewürdigt zusammengefasst, obwohl sie es für dieses Land, also für dieses Staatsgebiet nicht sämtlich sind, eher zu einem geringen Teil der realen Empfänger. Der Bürger ist Staatsbürger des Landes, in dem er sich aufhält, sonst ist er möglicherweise Bürger eines anderen Staates, in dem er sich gerade nicht aufhält oder staatenlos. Staatenlos zu sein, kommt hier in Deutschland dem Betteln entgegen. Daher werfen viele, die ihre Entwicklungshilfe bei uns in Deutschland abholen, ihren Pass einfach klein geschnipselt ins Klo oder achtlos vor der Grenze in Feld und Wald.

Weiterlesen..

Staat als Ideengeber und Designer von neuen Konzepten

“Was mich bei Friedrich Merz und der CDU aber auch nicht überzeugt ist, dass sie selbst keine tollen Konzepte oder Ideen vorbringen. Bei allem was in Deutschland reformiert werden müsste, ist das auch sehr wenig.” (Christian B.)

Der Staat braucht keine tollen Konzepte selber machen.

Der Staat wäre schon super, wenn er die Grenzen wieder Grenzen sein lassen würde.

Dazu Straftäter einfängt und Recht und Gesetz innerhalb der Grenzen durchsetzen würde. Dann würde er seine Kernaufgaben erledigen. Wenn er dafür weniger Steuern bräuchte als momentan,  der Staat wäre eine Wucht.

Weiterlesen..

AMPEL: Gesamtbild katastrophal. Herr Lindner, walten Sie Ihres Amtes.

Wenn die FDP ins Nachdenken kommt, muss die Koalition spätestens im Januar platzen.

Sie muss es dem Wähler nicht einmal begründen.

Begründen müsste die FDP, was sie in der Ampel noch will.

Diese Gründe werden derzeit zusammengesucht und abgewogen.     

 

So wird berichtet.

 

Selbst wenn die FDP schöne eigene Projekte vorhat, oder Irres teilweise verhindert, das Gesamtbild bleibt einfach katastrophal.

Und ein solches Panorama, eben mit der FDP, hat Herr Lindner versprochen, sowas, würde er nie zulassen, eher aussteigen.

Und nun, Herr Lindner?

 

Wenn eine Partei mit 12 Prozent gestartet ist in die Legislaturperiode und nun bei 5% steht, hat dann der Bürger 2 Jahre lang die gute Politik nicht verstanden, oder war die Politik dem Bürger nicht gut genug? Ist der Bürger zu dumm für dieses tolle Management?

Ich würde sagen, da sind eine Menge Leute richtig sauer.

Laut Umfragen befürworten 72% der FDP Anhänger momentan eher eine Große Koalition aus CDU und SPD anstelle der regierenden Ampel-Koalition. Diese 72% schauen also nicht auf das im Kleinklein der liberalen Intentionen Erreichte; das Gesamtbild drängt sich so dominant auf, dass sie ihre eigene Partei hintan stellen.

Wäre das ein Grund sich weiter in der Regierung von den Grünen auf der Nase herumtanzen zu lassen?

Oder Frau Faeser, hat sie nach der verlorenen Wahl in Hessen, noch mehr Hass auf Deutschland?

Will die Regierung PANIK unter den Normalbürgern verbreiten? Weiterlesen..

Ruanda und das Offshoring von Asylanträgen

Zitat: (Ministerpräsident) Weil hatte die ablehnende Haltung der SPD-Länder zuvor bereits in einem WELT-Interview so zusammengefasst:

„Nicht hilfreich sind dagegen Konzepte, wie sie derzeit unter dem Stichwort ,Ruanda‘ in manchen Köpfen herumgeistern. Menschen gegen ihren Willen einfach in irgendeinen anderen Teil der Welt zu bringen, mit dem sie nie etwas zu tun hatten, und sie dort einem völlig ungewissen Schicksal zu lassen, halte ich für hochproblematisch.“

Weiterlesen..

Goldpreis

 

Der Goldpreis hat eine zackige Bewegung hingelegt. Runter und wieder herauf. Für diese Bewegung hat er 1 Monat gebraucht, herunter und herauf. Er schließt im Moment höher als vor dem Absturz. Wahrscheinlich klettert er jetzt auf ein Allzeithoch noch in diesem Jahr.

So käme es zu einem goldenen Abschluss des Jahres 2023 mit besten Aussichten auf das Jahr 2024. Die Dystrophien werden in den nächsten 2 Jahren nicht ausgehen.

In normalen Zeiten dauert eine solche Ab- und Aufwärtsbewegung ein zwei Jahre…

 

Gewalt und Hetze bestimmen den Planeten. Nach selbstgemachten Seuchen kommt das nächste längst Ausgestorbene, der Antisemitismus wieder hervor.

Was fehlt noch?

 

Unterwegs in Bredereiche am Lebensmittelgeschäft. Weiterlesen..

Dass immer noch die Juden die Juden sind…

Im folgenden gebe ich in dankbarer Erinnerung an Hans Magnus Enzensberger und meine Schulzeit am Rivius Gymnasium mit dem Deutsch und Philosophielehrer Karl Heinz Klosner, in Ausschnitten, einen bemerkenswerten und ruhigen Newsletter (25.10.2023) von Benedict Neff wieder, Neue Züricher Zeitung.

Es brauchte ein Massaker in Israel, um der deutschen Öffentlichkeit klarzumachen, dass immer noch die Juden die Juden sind.

(…)

Ein schmales Bändchen von Hans Magnus Enzensberger wirkt wie ein Kommentar zur Zeit oder gar wie ihre Vorwegnahme, manche Essays sind über dreissig Jahre alt. In «Die Grosse Wanderung» schreibt Enzensberger: «Nirgends wird die universalistische Rhetorik höher geschätzt als hier. Die Verteidigung der Einwanderer tritt mit einem moralischen Gestus auf, der an Selbstgerechtigkeit nichts zu wünschen übriglässt. Losungen wie ‹Ausländer, lasst uns nicht mit den Deutschen allein!› oder ‹Nie wieder Deutschland› zeugen von einer pharisäerhaften Umpolung.»

Weiterlesen..

Appeasement und Täterversorgung im Nahen Osten

Wieder wird das fatale Bild von Appeasement und Täterversorgung durch führende westliche Politiker unterstrichen. Nichts gelernt.

Der Kalte Krieg hieß nicht umsonst kalter Krieg, Abschreckung.

Der Besuch von Biden und Scholz führt nur dazu, dass Drohkulissen mit Flugzeugträgern nicht länger und nirgendwo mehr ernstgenommen werden, auch vor Taiwan nicht. Diplomatie zum falschen Zeitpunkt ist das Gegenteil von Diplomatie. Westliche Politiker können sich anscheinend nicht einmal mehr in ihre Gegner hineinversetzen. Westliche Politiker zeigen damit, wie narzisstisch und zugleich kindlich sie agieren in einer Welt der Erwachsenen, die nach härteren und anderen Regeln läuft als sie im Kindergarten vermittelt wird.

Es ist ein zu spätes Reden um des Redens willen, stellt jeden, der sich daran beteiligt als schwach dar, schafft keine Lösung, sondern nur Alarmismus und führt mit mehr Wahrscheinlichkeit in das Fiasko hinein oder schlimmer noch, hält es ohne Lösung aufrecht.

Iran ist mittlerweile fast das einzige Problem. Und das wollte der Westen in den letzten Jahrzehnten partout nicht lösen. Es kommt vorwärts im Nahen Osten.

Der Iran als Problem muss die nun militärisch zu lösende Aufgabe sein. Das hat man versäumt. Man hat ungenügend die Bürger- und Freiheitsrevolution im Iran unterstützt. Man hat abgewartet anstelle das Regime mit Hilfe der CIA zu stürzen. Manchmal gehen die feinen Methoden nicht auf, will man strategisch den Einsatz von Atomwaffen vermeiden helfen.

Jetzt schon wieder von der EU bezahlte Care Pakete über den Palästinensern abzuwerfen, ist einfach nur lächerlich.

Bald hat der Iran die Bombe.

Soweit denken Biden und gewiss Scholz nicht. Beide denken, sie zeigen sich kompetent, wenn sie “Krisendiplomatie” versuchen. Der Iran steuert nicht um, da können Biden und Scholz sich in Jerusalem auf den Kopf stellen. Das Ergebnis wird sein, Israel steht da ohne Ergebnis, Hosen runter. “Aufgeschoben” führt im Zukunftskonto im Haben zu noch mehr Toten. Weiterlesen..

Palestinian in normally not openly told view of Arabs

https://twitter.com/i/status/1713422017620320416

Some comment tweets to this:

This is why Muslim countries don’t take in so called Palestinians.

They weren’t Palestinians. Palestinian identity is a myth created in the 1960s by the PLO. These people came from all over, including Saudi Arabia, Syria and Egypt.

Arabs seem to hate Palestinians the most I guess.

I don’t know who he is but I know he is royalty based on his clothing. He is just articulated the facts very well. May peace be upon him! Weiterlesen..

Palestine under attack

Schuldunfähigkeit wg. geistigen Schwachsinns für ein ganzes Volk?

Die Frage ist also: Wie bestraft man Idioten? (Die Wasserleitungen ausgraben, die sie nicht selbst finanziert haben, um daraus Raketen zu bauen. Usw., deren Stromrechungen sang- und klanglos seit Jahrzehnten der Israelische Staat übernimmt als nicht eintreibbar und doch nicht den Strom abstellt. - Jetzt ja, nach 1.000 Toten auf Israelischer Seite.)

Antwort: Man lässt sie nach Möglichkeit überleben (und ist darauf angewiesen, sie zwischendurch stets aufs Neue unschädlich zu machen). Hoffen wir, die AI sieht das auch so.

Weiterlesen..

Olaf I., Kanzleramtsminister Schmidt, FC St. Pauli, der Bürgermeister von Berlin, Krieg in Israel, Hamas, Ukraine und der Klingelbeutel für Frieden.

Man braucht nur lange genug mit dem Klingelbeutel für Frieden herumlaufen, um einen 3. Weltkrieg auszubrüten.

Weiterlesen..

Europa muss sich aus dem Würgegriff der USA befreien ….

Sie werden, wenn Sie von einem "Würgegriff der USA" faseln, beim Suchen nach dem "ursprünglichen" Konservativismus wie Heidegger "erleuchtet" sein und Hitler 2.0 finden. Um schneller voranzukommen, empfehle ich Ihnen "Politik von rechts" von Maximilian Krah.

Weiterlesen..

Serbien und das Kosovo, Dr. Stefanie Babst

https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7114276812418899968/

Dr. Stefanie Babst schreibt am 1.10.2023 auf LinkedIn: “Serbiens bedrohliche Destabilisierungsversuche im Kosovo kommen nicht von ungefähr. Der Kreml zieht eine weitere Karte, die vorhersehbar gewesen ist. (Sehenden Auges – Mut zum strategischen Kurswechsel, S 227, habe ich vor einem Jahr geschrieben!)

Wo bleibt eine gesamtheitliche Eindämmungsstrategie der NATO gegenüber dem Kreml?”

Carsten Wettreck: Das ist Teil von Putins Multiple-Krisen-Strategie für Westeuropa. Die Engländer zeigen mal wieder, wie eine klare Strategie und aufrechte Haltung funktionieren.

Freiheit braucht man den Engländern nicht auf Deutsch buchstabieren. Deutschland hat es bisher noch nicht gekonnt. Jetzt wird geprüft und D fällt durch.

Weiterlesen..

Hessenwahl, das letzte Aufbäumen der SPD – das Wahlkampfvideo der SPD in Hessen

Völlig niveaulos, das Wahlkampfvideo der SPD. Aber für die Wahlergebnisse würde ich deshalb für die CDU nichts fürchten.

Den Niveaulosen wird nur vor Augen geführt, dass sie fast genau so gut CDU wählen können, wenn sie der AfD keine Stimme geben wollen.

Die SPD ist ja zu gar nichts eine Alternative, nicht einmal für die Niveaulosen. Zudem tatsächlich stets an den Realitäten in der Bevölkerung vorbei.

Die Niveaulosen haben in gewisser Weise nicht ganz unrecht; immerhin ist ihnen der Bezug zu sich selbst nicht verloren gegangen und sie bilden die Mehrheit. Die Niveaulosen bestimmen immer deutlicher die Realitäten in D und generieren mehr Mehrheiten zu dem, was gerade gefragt ist. Frau Wagenknecht und ihre Schergen im Öffentlich Rechtlichen würde ich zu den Ideologen der Niveaulosen zählen, ebenso die Klimakleber.

Die Zahl der Linksverblödeten unter den Niveaulosen nimmt allerdings rapide ab, deshalb wechselt Frau Wagenknecht auch das Lager.

Die Mitte lässt sich von den Linksverblödeten abnehmend, also geringer als früher beeinflussen. Nur in den Öffentlich-rechtlichen Medien ist dieser Trend noch nicht so ganz angekommen, oder denen die Mitte der Gesellschaft schlichtweg egal.

https://twitter.com/i/status/1707817500354769200

Nur mit dem Finger auf andere zeigen und sich moralisch besser fühlen: In dem Video gibt es keine Aussagen zum Programm der SPD. Nur, dass die SPD nicht in der Lage war, Hitler zu verhindern. Auch seltsam, darauf so stolz zu sein.

Die Olaf Scholz Mafia in der SPD ist am Kopfe gelenkt aus Moskau, wie es dies den Mainstream in der AfD ausrollt. Die SPD ist bloß kaschierter als die AfD, damit profillos. Die AfD ist mittlerweile die Moskau-Partei, klar profiliert. Siehe Serbien Besuch von dem Malermeister Nr.2.

Kurz: samt dem Video und Frau Faeser, bei der Hessenwahl für die SPD geht´s kräftig nach hinten los. Die Demokratie wird schlechte Luft ablassen. Davon hat sie genug.

Das Video ist ganz im persönlichen Stil von Frau Faeser gedreht, perfide, hinterrücks, verleugnend: Das Video profiliert sich ausschließlich auf Kosten anderer.

—————— zu einem wichtigen Thema des Versagens und Schönredens:

Am 30.9.schreibt Jan Fleischhauser auf LinkedIn in seinem Newsletter folgendes, damit auch ein paar Fakten nicht verschwinden (zu seine Zahlen hätte ich auch noch ein paar Fragen, ob da die Gelder der Kommunen auch enthalten sind usw.):

“In der Flüchtlingsdebatte ist ständig davon die Rede, wie kompliziert alles sei. Warum reden wir nicht mal über das, was sich ändern ließe? Zum Beispiel, dass Asylbewerber an zehn Orten gleichzeitig Sozialhilfe beziehen

 Der Wirtschaftsredakteur Anton Rainer hat das Foto eines Plakats gepostet, an dem er während einer Fahrt durch Niedersachsen vorbeigekommen ist. Das Plakat steht an einem Kreisverkehr in der Lüneburger Heide. „EUR 11000“, steht darauf, „ab sofort“. Das Geld winkt jedem, der im nahe gelegenen Gut Thansen im Dorf Soderstorf als Koch oder als Servicekraft im Spätdienst anfängt. 5000 Euro gibt es als Begrüßungsprämie, noch einmal 6000 Euro dann als Bleibeprämie, wenn man drei Jahre dabei bleibt.

Weiterlesen..

Europäische Kriege, die Freiheit über sich zu bestimmen und die Atommacht

Die Erde ist ein nicht sonderlich großer Planet in der Milchstraße. Es geht hier mittlerweile öfters um Alles.

Putin will keine “regionale Macht” sein. Obamas öffentlich unnötige Einordnung von Russland als 2. klassig, als regionale Macht, hat die Stimmung seinerzeit definitiv versaut.

Der putinistische kriegerische Wahnsinn eines Angriffskriegs auf einen demokratischen Staat in Europa, ausgeführt vor dem Hintergrund 1. und 2. Weltkrieg, muss möglichst konventionell zunichte gemacht werden. Sonst, wenn er denkt, er kann sich auch das erlauben, eskaliert das Bestreben von Putin ins Nukleare. Volle Unterstützung der Ukraine durch den Westen!

Weiterlesen..